Samstag, 25. März 2023

Medienmitteilung zur DV der GLP Schweiz in Rheinfelden und der Jubiläums-MV der GLP Aargau

Die Grünliberalen Aargau waren Gastgeber für die DV der GLP Schweiz in Rheinfelden und führten ihre Jubiläums-MV inkl. Parolenfassung direkt im Anschluss durch.

Im 2023 feiert die GLP Aargau ihr 15-jähriges Bestehen. Dies wurde heute in Rheinfelden ausgiebig gefeiert. Die GLP Aargau konnte im Rahmen des Jubiläums auch Gastgeber für die DV der GLP Schweiz sein. Delegierte aus der gesamten Schweiz und der GLP International trafen sich in der Kurbrunnenanlage in Rheinfelden und fassten die Parolen für die Abstimmungen vom 18.6.2023.

Direkt im Anschluss an die Delegiertenversammlung führte die GLP Aargau ihren Jubiläumsanlass in den gleichen Räumen durch. Bei den nationalen Themen schloss sich die GLP Aargau der Mutterpartei an und beschloss ein dreifaches «Ja».

Ausgiebig diskutiert wurde die Aargauische Klimainitiative. Dabei betonten die Grünliberalen, dass gleichzeitig über das Bundesgesetz abgestimmt wird, welches sie als zielführend erachten, da es die Schweiz auf Kurs in Richtung Klimaneutralität bringt und gleichzeitig Energiesicherheit und Unabhängigkeit von fossilen Energien berücksichtigt. Das Bundesgesetz setzt klare Absenkungszielpfade und fördert mit zielgerichteten Investitionen Heizungsersatz, Gebäudesanierungen und innovative Technologien.

Die Aargauische Klima-Initiative der Grünen lehnt die GLP Aargau hingegen ab. Sie ist gut gemeint, aber schlecht gemacht. Sie will vorschreiben, dass jährlich 3% der Gebäude saniert werden müssen. Einerseits ist das Gewerbe gar nicht in der Lage, diese Aufträge auszuführen. Zudem ist mit der vorliegenden Formulierung die Zielerreichung nicht mess- oder steuerbar. Es besteht ein erhebliches Risiko, dass mit Steuergeldern auch Sanierungen bezahlt werden, die auch ohne diese Subventionen gemacht würden (Windfall-Profits).

Die Grünliberalen fordern, dass der Fokus auf eine wirksame Umsetzung des Bundesgesetzes im Kanton Aargau gelegt wird. Das Bundesgesetz über den Klimaschutz setzt einen klaren Absenkungszielpfade fest und definiert wirksame Massnahmen. Die GLP wird sich deshalb engagiert für ein Ja zum Bundesgesetz über den Klimaschutz am 18. Juni einsetzen.

Ein klares Ja gab es dann auch zum Halbstundentakt Stein-Laufenburg. Dies als klares Zeichen der GLP Aargau für die nötige und schnelle Entlastung der Region vom belastenden MIV und Steigerung der Attraktivität des ÖV im prosperierenden Fricktal.

Ebenso sagte die Mitgliederversammlung klar Ja zur kantonalen Ombudsstelle. Dies im Sinne von: Sie spart Geld, ist neutral und unparteiisch, baut Hürden ab und sorgt für niederschwellige Klärung.

Im Anschluss an den statutarischen Teil war es Zeit zu feiern. Mit einem Podiumsgespräch mit Präsident Jürg Grossen, Gründungspräsident Martin Bäumle, Ständeratskandidatin Barbara Portmann und Kantonalpräsident Philippe Kühni zum Thema «warum braucht es die GLP im Aargau und der Schweiz?» und mehreren Grussbotschaften, unter anderem von Landammann Jean-Pierre Gallati, ging man zum gemütlichen Teil mit Live-Musik der Fricktaler Band Unexpected, einer JGLP Bar, DJ und gutem Essen wurde ausgelassen gefeiert.

Die GLP Aargau bedankt sich bei der GLP Rheinfelden für die Organisation der beiden Anlässe.