Dienstag, 23. März 2021

Gründliche Prüfung Aufhebung Buslinie Bahnhof zum Kraftwerk – mehr Bäume und ein gesünderes Stadtklima für Baden – schneller permanente Möblierung Theaterplatz

Highlights der Einwohnerratssitzung Baden vom 23. März 2021

Nach dem Testlauf einer virtuellen Sitzung zwei Wochen zuvor konnten wir unsere Sitzung trotzdem vor Ort in der Turnhalle Aue mit viel Abstand durchführen. Präsident Sander Mallien sorgte bei der Inpflichtnahme zweier
neuer Mitglieder des Einwohnerrats für einen Farbtupfer, als er sie von der ad-hoc-Weibelin Manuela Ernst (aus der Wettinger GLP) in die Halle führen liess.

 

Hoffnung für Buslinie 9 zum Kraftwerk

 

Die Buslinie wird sehr wenig benutzt und in Zukunft nicht mehr vom Kanton unterstützt. Dies hat zur Folge, dass der Weiterbetrieb die Stadt jährlich 250'000 Franken kosten würde. Das ist sehr viel Geld – zu viel in unseren Augen. Wir können uns also vorstellen den Betrieb
schweren Herzens einzustellen.

Aus dem Einwohnerrat kamen aber kurzfristig noch neue, kreative Vorschläge, wie der Betrieb weiter sichergestellt wird. Wir wollen einen starken ÖV für alle Bewohner*innen der Stadt, insbesondere aber auch für  Leute mit eingeschränkter Mobilität. Gian von Planta schlug deshalb vor,  iese Optionen nochmals gründlicher zu prüfen und signalisierte auch, dass  wir bereit wären einen solchen Testbetrieb zu unterstützen. Mit dieser Position konnten wir uns in der knappen Abstimmung durchsetzen.

 


Schnell permanente Möblierung für Theaterplatz.

 

Das Team fordert mit einer Motion vom Stadtrat ein Möblierungskonzept für die ganze Stadt zu erstellen und eine permanente Möblierung für den Theaterplatz anzuschaffen. Wir unterstützen dieses Anliegen, wollen aber einen anderen Weg gehen. Wir wollen eine schöne und lebensfrohe Stadt, aber keinen teuren Einheitsbrei. Statt langer Konzeptarbeit haben wir den Stadtrat ermutigt schnell gute Lösungen zu finden und für das konkrete Projekt Geld im Budget einzustellen. 


Zwischenlösung Schulhaus Kappelerhof

 

Sehr emotional diskutiert und am Ende einstimmig zurückgewiesen wurde der Bericht des Stadtrats, in dem er die Zwischenlösung bis zum Erweiterungsbau im Kappelerhof erklärte. Der Rat fordert eine erneute
Überprüfung der Lösung, zumindest aber eine klarere Begründung und bessere Kommunikation mit den Lehrpersonen und Anwohner*innen.


Klare Voten für Bäume und ein gesundes Stadtklima

 

Zwei verwandte Postulate der SP und Grünen forderten den Stadtrat auf, einerseits bei Bauprojekten Massnahmen zu prüfen wie das Stadtklima mit nicht versiegelten Flächen und Bäumen positiv beeinflusst werden kann und andererseits wie der Baumbestand auf öffentlichem und privatem Grund in  Baden erhalten oder sogar vergrössert werden kann. Auch die GLP hat in der Vergangenheit bereits gefordert den Baumbestand in der Stadt Baden zu stärken und so war es klar, dass wir zusammen mit einer klaren  Mehrheit des Rats für diese beiden Postulate stimmen.