Zum zweiten Mal fand die Sitzung in der Sporthalle Aue statt – diesmal durchgehend maskiert und ohne Pause.
Stadt Baden geht bei Energieförderung voran
Nach dem Energiegesetz-Nein des Kantons Aargau setzt Baden mit der deutlichen Annahme des Energieförderprogramms ein Zeichen für mehr Nachhaltigkeit.
Wie Gian von Planta (GLP) zusammenfasste, ist es zwar nicht perfekt, aber ein dringend benötigtes und wirksames Instrument, um die CO2-Bilanz zu verbessern. Verbesserungspotential für die Zukunft gibt es bei der Finanzierung, die aktuell nur über den Strom und ohne Einbezug von Heizöl und Gas geschieht, sowie strengeren Anforderungen bei der Fernwärme, wo anstelle Erdgas neu Biogas zur Spitzenlastdeckung
verwendet werden soll.
Nicht der Moment für einschneidende Massnahmen beim Budget
Das vom Stadtrat vorgeschlagene Budget fand breite Zustimmung. Angesichts der grossen Unsicherheit basiert es auf einem konstanten Steuerfuss und der Rechnung 2019. Um flexibel auf reagieren zu können, wurde ein «Corona-Topf» geschaffen, der das Anzapfen von vorhandenen Reserven ermöglicht. Wir sind der Meinung, dass die Stadt in der aktuellen Situation so ein verlässlicher Partner bleibt und angemessen reagiert. Die geplanten Ausgaben wurden trotzdem sorgfältig geprüft. Zu diskutieren gab die geplante Vertikalbegrünung beim LWB. Der Rat und die GLP waren aber der Meinung, dass sich diese Investition aus optischer und stadtklimatischer Sicht lohnt.
Gestrichen wurde dagegen ein Kredit von CHF 200'000 für eine Aufwertung und neues Mobiliar auf dem Schlossbergplatz. Die GLP begrüsst zwar die Aufwertung und Begrünung mit Sitzplätzen für alle, das
geplante einheitliche Mobiliar mit ungeklärter Finanzierung konnte uns und eine Mehrheit des Rats jedoch (noch) nicht überzeugen.
Prävention und Sicherheit – nicht mehr Repression
Das neue Präventions- und Sicherheitskonzept beinhaltet viel gutes, so soll die Prävention durch eine engere Zusammenarbeit mit zusätzlichen Ressourcen durch Jugendarbeit und Polizei verbessert werden – leider im Verhältnis 1:2. Dass gleichzeitig noch mehr Standorte für Kameras sowie ein unliberales Verkaufsverbot für Alkohol über die Gasse geprüft werden soll, kritisierte Gian von Planta (GLP) in seinem Plädoyer ebenfalls. Trotzdem stimmte eine Mehrheit des Rats der Kenntnisnahme zu. Die GLP wird die Umsetzung weiter nah beobachten.
Ein Fest für die Bäder und Baden
Für deutlich mehr Euphorie sorgten die fünf Vorlagen des Stadtrats zur Kulturvermittlung im Bäderquartier. Fabian Hummel (GLP) zeigte Begeisterung und Dank für die mit viel Kreativität und Herzblut vorbereiten Vorlagen.
Wir können es kaum erwarten, die Revitalisierung der Bäder 2021 mit einem schönen – und für einmal etwas ruhigeren – Fest zu begehen. Baden darf sich weiter auf eine würdige Inszenierung der Hinterhofquelle als «Jungbrunnen», sowie eine spannende und stimmige Vermittlung der Bäderkultur und -Geschichte freuen.