Inpflichtnahme von Lis Krämer
Lis Krämer wurde als Einwohnerrätin der Stadt Baden in Pflicht genommen. Sie ersetzt den an der letzten Einwohnerratssitzung zurückgetretenen Fabian Hummel.
Ersatzwahl von Rebecca Oswald
Da Rebecca Oswald die Kommission zur Revision der Bau- und Nutzungsordnung verlässt, wird Claudia Frigo Mallien diesen Sitz übernehmen. Claudia Frigo Mallien wurde in die Kommission gewählt.
Fernwärme, Fernkälte; Anschluss der zentrumsnahen, stadteigenen Verwaltungsvermögen an den Fernwärme- und Fernkälteverbunde der Regionalwerke AG Baden, Verpflichtungskredit
Der Tenor hinsichtlich des Anschlusses der stadteigenen Immobilien an die Fernwärme war enorm positiv. Die Finanzkommission segnete diesen Kredit ebenfalls ab. Lis Krämer streicht hervor, dass dieses Projekt auch für die Ausführung des Energiekonzepts eine grosse Bedeutung hat. Auch die GLP-Fraktion stimmte einheitlich diesem Verpflichtungskredit zu. Wir erachten diesen Kredit als richtig und wichtig. Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Formation internationaler Wirtschaftsstandort Baden 4.0, Verpflichtungskredit
Viel zu diskutieren gab hingegen die Formation des internationalen Wirtschaftsstandorts. Die einzelnen Parteien äussern ihre Bedenken, welche sich zusammenfassend in den unbekannten Parametern und das fehlende Engagement der Nachbargemeinden äussert. Tobias Zeier weist in seinem Votum darauf hin, dass es sehr positiv ist, dass die Mitwirkung alles Steakholder bereits vorgängig erging. Klare Messwerte zu den einzelnen Zielen wären aufgrund der Vorleistung der Stadt Baden wünschenswert gewesen, denn “es habe im Moment etwas wenig Fleisch am Knochen”. Nichtsdestotrotz erachtet die GLP die positiven Effekte als überragend und hat dem Kredit zugestimmt. Der Kredit wurde grossmehrheitlich genehmigt.
Kurtheater Baden, Projektierung- und Baukredit
Die Finanzkommission empfiehlt die Genehmigung dieses Antrags. Im Rat wird die architektonische Leistung des Baus gewürdigt und auch hervorgehoben, dass das Theater diverse Preise gewinnen konnte. Weiter wird der inklusive Aspekt des Theaters beleuchtet, denn dieses ist nun barrierefrei und für jede Person zugänglich. Die GLP-Fraktion bekundet mit der Genehmigung zum Kredit die Freude an diesem neuen Bau. Dieser wurde auch im Rat grossmehrheitlich genehmigt.
Anfrage betreffend preisgünstiges Wohnen in der Stadt Baden
Gemäss den Initianten fehlt es der Stadt an Visionen und Zielen für den preisgünstigen Wohnraum. Weiter fehlen ein Monitoring sowie eine Boden- und Immobilienstrategie der Stadt Baden. Letzteres ist gemäss Stadt in der Bearbeitung. Es wurde eine Diskussion im Saal eröffnet, denn dieses Thema scheint brandaktuell und beschäftigt viele.
Die GLP-Fraktion wünscht frohe Ostern!
Wollt ihr die GLP-Fraktion im Einwohnerrat auch einmal live erleben?
Nächste Gelegenheit: Dienstag, 30. Mai 2023 ab 19:00 Uhr, Mensa der Schule Burghalde.
Die Traktanden und entsprechenden Unterlagen findet ihr einige Wochen vorher hier.